Schätzungsweise 100.000 Menschen haben im Bürgerkrieg in Bosnien 1992–1995 ihr Leben verloren, 2 Millionen wurden zu Flüchtlingen. Das bekannteste Kriegsverbrechen ereignete sich im Juli 1995 in Srebrenica: Die überwiegend von Moslems bewohnte Bergarbeiterstadt war zu einer UN-Schutzzone erklärt worden und stand unter dem Schutz niederländischer Blauhelmsoldaten. Trotz eines Entmilitarisierungsabkommens waren in der Stadt moslemisch-bosnische Einheiten stationiert, die aus dieser Schutzzone heraus wiederholt umliegende serbische Dörfer angriffen, sie niederbrannten und deren Bewohner töteten. Am 11. Juli stürmte die bosnisch-serbische Armee die Stadt. Einige Tausend gefangengenommene Männer im wehrfähigen Alter wurden kaltblütig erschossen [1]. Ein Beitrag von Bernd Duschner.

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sein radikales Vorgehen beim Heizungsgesetz gerade als einen „Test“ bezeichnet, „wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz – wenn er konkret wird – zu tragen“. Dieser „lockere“ Umgang mit den großen Sorgen, die grüne Schocktherapien bei zahlreichen Bürgern ausgelöst haben, ist aus zwei Gründen bemerkenswert: Zum einen wegen der politischen Kälte, die Habeck mit seinen Sätzen offenbart. Zum anderen fragt man sich, was jetzt Habecks im Nachhinein praktizierte „brutale Offenheit“ bewirken soll. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Der Verein Digitalcourage fordert ein „Recht auf analoges Leben“ im Grundgesetz und startet eine Petition gegen Digitalzwang. Das verdient volle Unterstützung, meint Ralf Wurzbacher.

Heute erscheint Jens Bergers neues Buch „Wem gehört Deutschland“ im Handel. Beim Buch handelt es sich um eine ergänzte und komplette Überarbeitung des gleichnamigen Bestsellers, der vor genau zehn Jahren veröffentlicht wurde. Im heute exklusiv auf den NachDenkSeiten erscheinenden Vorwort zum Buch umreißt Berger, was sich in diesen zehn Jahren geändert hat. Sein ernüchterndes Fazit: Chancen wurden vertan, die multiplen Krisen der letzten Jahre haben die Vermögensschere noch einmal geöffnet – und das massiv.

Oskar Lafontaine diskutiert in diesem Beitrag über den USA-Besuch von Boris Pistorius. Er habe ein „Paradebeispiel des deutschen Untertanengeistes“ abgeliefert. Während Robert Habeck in Washington noch gesagt habe, er wolle „dienend führen“, habe der „brave Pistorius“ u.a. versichert, Deutschland sei zu „mehr Beiträgen zu einer fairen, transatlantischen Lastenteilung“ bereit. Die USA bräuchten jedoch „willfährige Vasallen, die die Sicherheitsinteressen ihrer eigenen Bevölkerung opfern, weil sie keine ‚Raketenversteher’“ seien. Raketen zielen immer auf die Militärstationen und Raketenbasen der USA, die überwiegend auf den Territorien der unterwürfigen Vasallen eingerichtet worden seien. Wir haben hierzu interessante Leserbriefe erhalten und bedanken uns dafür. Es folgt nun eine Auswahl. Christian Reimann hat sie für Sie zusammengestellt.

Am 19. Mai 2019, dem zweiten Todestag des Mannes, der im Herbst 1983 durch besonnenes Handeln vermutlich einen Atomkrieg verhindert hatte, wurde zu dessen Ehren in Oberhausen das weltweit erste (und bislang einzige) Denkmal enthüllt. Warum gerade dort? Dahinter verbirgt sich eine herzzerreißende deutsch-russische Geschichte. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.

Vor ein paar Wochen hatte NachDenkSeiten-Herausgeber Albrecht Müller im Artikel „´Das Narrativ steht im Fokus´ usw. – Über den Wandel unserer Sprache“ den Missbrauch von Fremd- und Lehnwörtern in der medialen Berichterstattung kritisiert und unsere Leser aufgefordert, uns ihre Einschätzung zum Thema und weitere Beispiele einzusenden. Dem ist auch der Autor Wolfgang Bittner gefolgt, der sich in einem 2002 erschienen Buch bereits mit der Thematik auseinandergesetzt hatte. Wir freuen uns, die Passage auf den NachDenkSeiten abdrucken zu dürfen.

Der spanische Medienwissenschaftler und Journalist Ignacio Ramonet, der über viele Jahre Le Monde diplomatique leitete, hat den kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel in einem ausführlichen Interview zu den brennendsten innen- und außenpolitischen Themen der Karibikinsel befragt: die anhaltende Wirtschaftskrise, Auswirkungen der Inflation und Teildollarisierung, aufkommende Sozialproteste, die Beziehungen zu den USA und Lateinamerika sowie die zunehmende Relevanz der BRICS für Kuba. Von Iganacio Ramonet.

An jedem Samstag informieren wir Sie über die Termine für Veranstaltungen von Gesprächskreisen der NachDenkSeiten. Heute liegen Informationen für einen Termin in Potsdam vor. Wenn Sie auch in der weiteren Zeit auf dem Laufenden bleiben wollen, dann schauen Sie hier. Da werden mögliche neue Termine ergänzt. Außerdem bitten wir hiermit auch auf diesem Wege die Verantwortlichen in den Gesprächskreisen, uns rechtzeitig Termine zu melden. 

Heinz-Josef Bontrup thematisiert in diesem Beitrag die Wahlen zum Europaparlament. Es sei verständlich, dass sich die Begeisterung der Wähler europaweit in Grenzen halte. Nach wie vor habe die EU „enorme Demokratiedefizite“ und große Veränderungen seien durch die Wahlen ohnehin nicht zu erwarten. Seine Analyse der demokratischen Verfassung der EU kommt u.a. zu den Ergebnissen, dass das EU-Parlament nur wenig zu sagen habe und das Europaparlament nicht auf einer EU-Verfassung, sondern auf einen EU-Vertrag beruhe. Wir bedanken uns für die interessanten E-Mails. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe, zusammengestellt von Christian Reimann.

Ein jüngerer Kommentar des öffentlich-rechtlichen Deutschlandfunks (DLF) zu den fortlaufenden und berechtigten Protesten gegen den US-Autobauer Tesla in Grünheide weckte bei mir wegen eines einzigen Wortes, unscheinbar und dennoch absichtsvoll platziert, ehrliches Unbehagen und fortgesetzte Sorge: Antiamerikanismus. Das Wort lässt sich in die Liste von Begriffen einsortieren, die meinungsführende Medien und die herrschende politische Klasse samt Gefolgschaft benutzen, die im Grundgesetz verbriefte Meinungsfreiheit zu reglementieren, einzuschränken und dabei unter dem Deckmantel Demokratie die eigenen Interessen gegen Widerstände und Einwände durchzusetzen. Das gehört sich ja nicht, gegen eine große Idee aufzubegehren. Wer will schon anti sein, gar antiamerikanisch? Ein Kommentar von Frank Blenz.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Obwohl der wirtschaftliche Aufschwung des Landes weite Teile der Bevölkerung noch nicht erreicht hat, ist die allgemeine Lage weit weniger düster als zwischen 2014 und 2020 – einer Zeit, die gekennzeichnet war durch Mangel an Grundgütern, Hyperinflation, massive Abwanderung und andere negative Auswirkungen der US-geführten Wirtschaftsblockade, die damals ihren Höhepunkt erreicht hatte. Die Lage scheint paradox: Es gibt enorme Defizite im Land, und man ist weit von den vielversprechenden Indikatoren entfernt, die im ersten Jahrzehnt des Jahrhunderts erreicht worden waren. Dennoch scheint Venezuela, nachdem es den Tiefpunkt erreicht hatte, nun einen Moment relativen Wohlstands zu erleben. Von Clodovaldo Hernández.